Klage: 077

gegen das Jobcenter Märkischer Kreis


Thema: Kosten der Unterkunft - schlüssiges Konzept

SGB II § 22


Widerspruch W 2636/14
Widerspruch W 475/15
Widerspruch W 835/15
Sozialgericht Dortmund, Az.: S 19 AS 3392/15, 01.12.2016
LSG NRW, Az.: L 6 AS 120/17, xx.xx.2017



       

Kurze Inhaltsübersicht:


1.    Kurze Einleitung
2.    Gesetzliche Grundlage
3.    Chronologie
4.    Urteile zum Thema
5.    Infos zum Thema
6.    Presseberichte zum Thema
7.    Foreneinträge zum Thema




        Kurze Einleitung

Am 01.12.2016 verhandelte die 19. Kammer des Sozialgerichts Dortmund in drei Verfahren (S 19 AS 965/15; S 19 AS 3392/15; S 19 AS 4282/15) über die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft im Märkischen Kreis. Eine inhaltliche Prüfung der korrekten Anwendung des erhobenen Datenmaterials erfolgte allerdings nicht. Es lag nicht vor. lokalkompass

In dem Verfahren S 19 AS 965/15 wurde die Klage einer Frau aus Hemer verhandelt, die nach Modernisierungsarbeiten deutlich höhere Mietkosten zu tragen hat, als das Jobcenter/ der Märkische Kreis zu übernehmen bereit war.

Die Rechtsanwältin im ersten Verfahren ließ weder erkennen, dass sie über das im Streit stehende Konzept der Fa. Analyse & Konzepte vollinhaltlich Kenntnis hatte, noch ließen Ihre Einwände darauf schließen, mit der Kernproblematik der Datenerhebung solcher „schlüssigen Konzepte“ hinreichend vertraut zu sein.

In diesem Verfahren wurde Oliver Strege von der Firma Analyse & Konzepte als Zeuge angehört. Er schilderte ausführlich die allgemein übliche Vorgehensweise bei der Erstellung solcher Konzepte. Außerdem räumte er ein auch bei der Erstellung des Konzeptes im Hochsauerlandkreis federführend beteiligt gewesen zu sein. Dieses Konzept wurde in dem Verfahren des SG Dortmund, Az. S 62 SO 444/14 vom 19.02.2016 aufgrund kompetenter Einwände und Sachfragen als nicht schlüssig verworfen.









         Chronologie



03.11.2014     Mietsenkungsverfahren  zum 01.03.2015 wegen 41,50 € nach Auszug einer Person.

04.11.2014       Bewilligungsbescheid

17.11.2014     Widerspruch  Az.: 2636/14

19.02.2015     .  Mieterhöhung     .   Mietspiegel 2013

27.02.2015     Widerspruch  (01.03.2015 bis 31.08.2015) Az.: W 475/15

03.04.2015     Widerspruch Änderungsbescheid  (Ol.04.2015 bis 31.08.2015) Az.: W 826/15

17.06.2015       Bescheid zur Aufhebung, Erstattung und Zahlungsaufforderung W 1487/15

02.04.2012       Widerspruch gegen Bescheid zur Aufhebung, Erstattung und Zahlungsaufforderung

01.12.2016     S 19 AS 3392/15 Urteil





         Urteile zum Thema: x



16.12.2016 SG Dortmund     S 19 AS 965/15     .

16.12.2016 SG Dortmund     S 19 AS 3392/15     .

16.12.2016 SG Dortmund     S 19 AS 4282/15     .







         Infos zum Thema: x









         Presseberichte zum Thema: x









         Forenbeiträge zum Thema: x










                       
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