Klage: Beispiel 025

gegen das Jobcenter Märkischer Kreis


Thema: 60%-Sanktion

SGB II § 31


                     


Widerspruch W ????/10
Sozialgericht Dortmund, Az.: S 60 AS 1737/15 ER, 01.06.2015



"Nach nochmaliger Überprüfung der Sach- und Rechtslage
aufgrund Ihres Widerspruchs vom 04.05.2015
hebe ich den angeordneten Bescheid vom 13.04.2015 hiermit auf.
Ihrem Widerspruch wird damit auf dem Verwaltungswege in vollem Umfang entsprochen."




        Kurze Einleitung

Die hier vorgelegte Klage stellt in so fern eine Besonderheit dar, weil sich der verantwortliche Jobcentermitarbeiter Herbert K. seit Jahren bemüht, etliche Erwerbslose mit konstruierten Sanktionen und Schikanen zu überziehen. Bereits mehrfach hatte er vergeblich versucht, den Klageführer zu züchtigen und auch durch Falschinformationen finanziell zu beschädigen. Weder der Sachgebietsleiter in Hemer, noch die Geschäftsführung in Iserlohn haben dem Mann nachhaltig Einhalt geboten. Selbst etlichen Kollegen missfällt dessen Arbeitsweise.

Statt dessen wurde auf Betreiben des Aggressors durch den stellvertretenden Geschäftsführer Q. ein einjähriges Hausverbot gegen den Erwerbslosen erlassen. Allerdings wird sich nachweisen lassen, dass dies rechtsgrundlos erfolgt ist, weil dieser nach Möglichkeit nur noch in Begleitung eines Beistandes Termine wahrnimmt.

Als Mitglied im Verein aufRECHT e.V. konnte ihm mehrfach geholfen werden.




         Chronologie



28.11.2012     EGV VA 

08.08.2013     Sanktionsbescheid

02.04.2014     Klageerhebung S 60 AS 1737/15 ER

21.11.2016     Aufhebungsbescheid



         Urteile zum Thema:




         Infos zum Thema: Sanktionen




         Presseberichte zum Thema: Sanktionen













                       
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