Kurze Einleitung
In einer Pressemeldung vom 14.06.2011 mit dem Titel Alleinstehende Bezieher von Hartz-IV-Leistungen haben Anspruch auf 50 m² Wohnfläche . machte der Verein aufRECHT e.V. in Iserlohn auf die rechtlichen Auswirkungen einer Gesetzesänderung zur Ermittlung von Wohnkosten aufmerksam. Die Grundlage dieser Änderung basiert auf den Wohnraumnutzungsbestimmungen (WNB) . - Runderlass des Ministeriums für Bauen und Verkehr – IV.5-619-1665/09 vom 12.12.2009 - die zum 01.01.2010 in Kraft traten.
Hinsichtlich der bewilligten Kosten der Unterkunft wird darauf verwiesen, dass der Widerspruchsfuhrer bereits im Jahr 2006 ohne vorherige Zustimmung in eine unangemessene Wohnung gezogen ist. Die Übernahme lediglich der angemessenen Kosten der Unterkunft ist daher auf der Grundlage des § 22 Abs. 1 S. 1 und 2 SGB II nicht zu beanstanden.
Klage012
Umzug ohne Genehmigung des Jobcenters
Die Angemessenheit der Wohnkosten sind ein Dauerthema in der Sozialrechtsprechung. "Hinsichtlich der bewilligten Kosten der Unterkunft wird darauf verwiesen, dass der Widerspruchsfuhrer bereits im Jahr 2006 ohne vorherige Zustimmung in eine unangemessene Wohnung gezogen ist. Die Übernahme lediglich der angemessenen Kosten der Unterkunft ist daher auf der Grundlage des § 22 Abs. 1 S. 1 und 2 SGB 11 nicht zu beanstanden"
