Persönliche Erfahrungen
mit der ARGE Märkischer Kreis

Thema: Hausbesuche - Neue Formen der Verfolgungsbetreuung gegen Erwerbslose

An dieser Stelle soll erinnert werden an George Orwell, der in seinem Roman ''1984'' ein einzigartes Schreckensszenario entworfen hat.
  • die Gedankenpolizei
  • das Ministerium für Liebe
  • das Wahrheitsministerium
Handlungsanweisungen des ULD ² zur datenschutzgerechten Ausgestaltung von Hausbesuchen durch die Sozialleistungsträger im Bereich der Leistungsgewährung nach den Vorschriften des SGB II und SGB XII
(²  Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein)


Wenn der Schnüffler zwei Mal klingelt
Petra wehrt Sozialschnüffler ab
Wenn der Hartz IV-Kontrolleur klingelt Hessisches Landessozialgericht, Az.:L 7 AS 1/06 ER, 30.01.2006


  • 2007-07-12
    Arge: 260 Fälle von Missbrauch aufgedeckt
    '' ''
  • 2006-08-22 Kaum Leistungsmissbrauch bei der Arge MK
    ''Arge-Geschäftsführer Ulrich Odebralski untermauerte im Ausschuss seine These, Leistungsmissbrauch sei für die Arge fast kein Thema.[...]
    'Wir haben in eineinhalb Jahren knapp 300 Millionen € ausgezahlt. Nur 720.000 € davon wurden aufgrund falscher Angaben überwiesen. Das sind gerade einmal 0,24 Prozent.' Mehr als 99 Prozent der Antragsteller hätten somit ehrliche Angaben gemacht und sich korrekt verhalten.
    'Wir haben etwa 60.000 Leistungsbescheide erstellt. Lediglich 846 Personen sind dabei durch falsche Angaben aufgefallen - das sind auch nur 1,14 Prozent der Antragsteller', so Odebralski. Gleichwohl werde die Arge weiter gegen Missbrauch vorgehen, 'dazu sind wir gesetzlich verpflichtet.''' Seit Anfang dieses Jahres verfüge die Arge über einen eigenen Ermittlungsdienst. 'Die fünf Mitarbeiter haben bisher 184 Außendiensttermine wahrgenommen und dabei 28.500 € Einsparungen erwirkt.' weiterlesen
  • 2006-06-04 ARGE-Ermittler nehmen Dienst auf
    'Fünf Mitarbeiter des neuen Ermittlungsdienstes der ARGE Märkischer Kreis rücken den Arbeitlosen auf den Pelz.'
    Foto des Ermittllungsteams
Am 19.06.2006 sprachen wir im Montagstreff des ALZ über die neu gegründete Sonderkommission der ARGE MK.
Ein Teammitglied hatte dazu einen Artikel aus dem Iserlohner Kreisanzeiger vom 13.06.2006 mitgebracht: 'Leistungsmissbrauch auf der Spur'
Soko_Leistungsmissbrauch.jpg © U.W.
suche: IKZ Archiv:
12.06.2006
'Leistungsmissbrauch auf der Spur'


Am 12.06.2006 strahlte der WDR eine Reportage über die Verschwendung von EU-Subventionen in Milliardenhöhe an Megakonzerne aus. 'Das Superkonto' - Der Griff nach den EU-Milliarden Quelle: die Story
Für die 'Jagd auf Hühnerdiebe' wurden diese Mitarbeiter abgestellt:
  • Dennis Schürfeld
  • Friedrich Baltner, (2. von links)
  • Dirk Reichert, ehem. Sozialamt Iserlohn
  • Markus Berneck
  • Elmar Rose, ehem. Sozialamt Iserlohn
Das Tätigkeitsprofil:
Die 'fünf Mitarbeiter des neuen Ermittlungsdienstes der ARGE Märkischer Kreis [...]
sollen nämlich Leistungsempfängern auf die Spur kommen, die Zahlungen oder Zuwendungen der ARGE zu Unrecht beziehen oder falsche Angaben in ihren Anträgen für Arbeitslosengeld II gemacht haben. ' weiterlesen

Der Dienstausweis:
Vor der Einführung des Euro wurde europaweit plakatiert, wie die künftige Währung aussehen sollte.
Damit wurde zum Einen auch den Sozialhilfeempfängern Gelegenheit gegeben auch einmal 'große Scheine' wenigsten aus der Ferne anzuschauen.
Zum andern wurde so der Weg geebnet für die Zusage der Regierung, diese Währung sei fälschungssicher.
Korrekt.
Nichts war so sicher wie die Fälschung. Durch die gründliche Aufklärungskampagne war es diesmal den Fälschern sogar erstmals möglich, die Blüten noch vor der gültigen Währung in umlauf zu bringen.

Bsp. Muster Merkmale
1
 Dieses Muster deutet auf ausgemustertete Telekom-Mitarbeiter hin. Achten sie auf das häßliche Magenta-T in der Wortmitte. Auch die Radierung am Wortende wurde schlecht ausgeführt.
2
 Der versteckte Hinweis, dass dieser Mitarbeiter seine Dienstschlusszeiten kennt, verrät ihn noch nicht, aber . . .
3
 Vorsicht. Lassen Sie sich nicht täuschen von Freundlichkeit und übertriebener Höflichkeit. Auch der 'Grinsemann' kommt nur in der alleinigen Absicht Ihnen zu schaden, Sie zu drangsalieren und Ihre Verelendung zu beschleunigen.
Angesichts der jüngeren deutschen Geschichte ist es schwer nachzuvollziehen, dass es noch Mitarbeiter gibt, die allen Ernstes davon ausgehen, etwas Nützliches zu tun.



Die Rechte - die Pflichten:

In ihren 'Rechten' wurden die Mitarbeiter ähnlich ausgestattet wie die Inquisitoren des Mittelalters.
Der hoheitliche Auftrag ist die systematische Kriminalisierung ihrer Mitmenschen.
Dazu ist der 'Clementinische Generalverdacht' ausreichende Grundlage:
Jeder erwerbslose Mitbürger plant zielgericht, d.h. vorsätzlich die schamlose Ausnutzung der staatlichen Mutterbrust.
Dabei ist dem Mittellosen offensichtlich jedes Mittel recht.
Und wie in allen pervertierten Diktaturen gilt jetzt auch in Deutschland wieder eine Vorgabe für das Ermittlungsresultat genannt. Während Steuerhinterzieher und Steuerflüchtlinge als harmlose ''Steuersünder'' süffisant umschmeichelt und umschleimt werden, so werden ALG II-Empfänger gnadenlos als Sozial-Schmarotzer diffamiert und als Betrüger strafrechtlich verfolgt. Dazu werden die Gesetze jeweils den tagesaktuellen politischen Bedürfnissen angepaßt. (Zur Erinnerung: ''Wer Jude ist, bestimme ich.'')
So gibt es klare Vorlagen wie viele Bedürftige aus dem Leistungsbezug gedrängt werden sollen.
Die Höhe dieser 'Einsparungen' ist längst fest verplant. - z.Bsp. für Diätenerhöhungen der Politiker.
Die neuen Untermenschen sind rasch ausgemacht.

Über Pflichten konnte bisher noch nichts in Erfahrung gebracht werden.



    Die Soko ist knallhart. Eine gnadenlose Enthüllungs-Elite. Da drängt sich die Frage auf, wieviel Millionen Euro die Bundesrepublik Deutschland für die genialten Beratenstäbe investiert hat, um diese messerscharfen Fragen auszuformulieren und zu entwickeln:
         ''Haben Sie gemeinsame Kinder?''
         ''Haben Sie ein gemeinsames Girokonto?''
         ''Benutzen Sie alle Zimmer gemeinsam?''
         ''Werden die Mahlzeiten gemeinsam zubereitet?''

    Aber nein, es geht hier nicht um Nutten-Peter oder seine immergeile Betriebsratsmarionette...
    Hier wird kannhart recherchiert:
    ''Auf dem Weg zur Wahrheit werden Zahnbürsten gezählt, Schlafzimmer inspiziert, die Präsenz eines Rasierwassers vermerkt oder registriert, wo welche Schmutzwäsche landet. All diese Indizien könnten im Ernstfall Beweismittel vor Gericht werden.''

    Hier geht es wirklich nur um Wichtiges:
    Nicht die langweiligen Parteispendenaffäiren, illegale Waffengeschäfte oder Verschwendung von Staatsvermögen durch korrupte Politikern geld-geile Manager oder gekaufte bundesdeutsche Richter.
    Es geht weder um die Ehefrauen Nr.1- Nr.7 unserer Spitzenpolitiker, noch um die ''Anständigen, die hierzulande Vorrang'' haben, seit Vorstrafen im Naddelstreifen salonfähig geworden sind.



  • 2007-04-27 indymedia.org - Erwerbslose besuchen Kölner Sozialschnüffler - Abteilung Notwehr
  • 2006-07-11 Süddeutsche.de  - Hartz-IV-Betrügern auf der Spur 1,   2,   3  



und noch ein Witz . . .

Die Toffee-Fee bei der ARGE

''Wir haben immer volles Haus, da weiß man nie wie viele das werden.
Aber eines weiß ich noch ganz genau,
irgendwann kam einmal die Frage
von diesem großen sportlichen Mann mit dem Baseballschläger und so einem altmodischen Tatoo auf dem rasierten Kopf:

''Ey, Mutti, hast Du mal die Privat-Adresse von meinem unfreundlichen ARGE-Kontrolleur?''

''Und ich konnte sagen: Klar, hab ich. Ich habe lieber eine mehr als zuwenig.''





Die Hartz IV-Polizei bittet um Ihre Mitarbeit!