IFG Anfrage 032

Unterbringungskosten von Strafgefangenen

in Justizvollzugsanstalten




   Kurze Einleitung:

Hartz IV - das ist Armut per Gesetz.
Hartz IV heißt reale Bedarfsunterdeckung bei steigenden Lebenshaltungskosten z.B. im Bereich Lebensmittel und Energieversorgung.
Hartz IV führt zu einer Zunahme von Energiesperre und Räumungsklagen. Hartz IV bedeutet aber auch Sanktionsschikane, existenzbedrohende Bußgelder und häufig auch Unregelmäßigkeiten in der Grundversorgung.

Am Ende steht nicht selten der Knast.

Grund genug einmal nachzufragen, wie hoch die Einsparungen bei Sanktionen für den Steuerzahler tatsächlich sind, wenn Erwerbslose im Zugzwang in Beschaffungskriminalität abrutschen.






       weiterführende Infos zum Thema Sanktionen:





I. Erste Anfrage


"Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind
und zwar zu folgendem Vorgang:

Meine Anfrage bezieht sich auf die Unterbringungskosten von Strafgefangenen in Justizvollzugsanstalten.

1. Wie hoch sind die monatlichen Unterbringungskosten pro Person im Bundesdurchschnitt und im Durchschnitt der einzelnen Bundesländer? (2010/2011)

2. Wie hoch sind die jährlichen Gesamt-Unterbringungskosten im Bundesdurchschnitt und im Durchschnitt der einzelnen Bundesländer? (2005-2011)

3. Wo werden weiterführende Statistiken veröffentlicht?

Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor."

"Unterbringungskosten von Strafgefangenen in Justizvollzugsanstalten"   https://fragdenstaat.de





II. aus der Antwort



Für das Kalenderjahr 2010 haben die Länder die durchschnittlichen Haftkosten pro Tag und pro Gefangene/r wie folgt beziffert:


Haftkosten_2010.jpg


Insgesamt ergab sich somit ein Bundesdurchschnitt von 109,38 Euro pro Tag/Gefangene/r.
Da nur die Jahresergebnisse mitgeteilt werden, liegen für das Jahr 2011 noch keine Angaben vor.



     Die ganze  Antwort.








                       
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